Nutzungsbedingungen Patientube

 1. Ihr Verhältnis zu Patientube
1.1 Ihre Nutzung der Patientube Webseite (die „Webseite“) und jeglicher Produkte, Software und Dienste, die Ihnen von Patientube auf oder von der Webseite zur Verfügung gestellt werden (in diesem Dokument gemeinsam als die „Dienste“ oder „Services“ bezeichnet) unterliegt den Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und Patientube. „Patientube“ bezeichnet Patientube AG, Feldpark 7, CH-6300 Zug, Schweiz.
1.2 Ihre rechtliche Vereinbarung mit Patientube besteht aus (i) den in diesen Richtlinien enthaltenen Bestimmungen und Bedingungen, (ii) Patientube’s Datenschutzrichtlinie (http://www.patientube.com) und (iii) Patientube’s Community-Richtlinien (http://www.patientube.com) (zusammen als die „Bestimmungen“ bezeichnet).
1.3 Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und Patientube bezüglich der Nutzung der Dienste. Es ist wichtig, dass Sie sich Zeit für ihre sorgfältige Durchsicht nehmen.
1.4 Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer der Webseite, einschliesslich solcher Nutzer, die auch Videoinhalte, Informationen und andere Materialien oder Dienste zu Patientube beitragen.
2. Annahme der Bestimmungen
2.1 Um die Dienste zu nutzen, müssen Sie zuerst den Bestimmungen zustimmen. Sie dürfen die Dienste erst dann nutzen, wann Sie die Bestimmungen angenommen haben und dürfen die Dienste nicht nutzen wenn sie den Bestimmungen nicht zugestimmt haben.
2.2 Sie können die Bestimmungen einfach durch die Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Patientube Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Bestimmungen behandeln wird.
2.3 Sie dürfen die Dienste nicht nutzen und die Bestimmungen nicht annehmen, sofern (a) Sie noch nicht das in Ihren jeweiligen Heimatstaat oder Domizilstaat rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit Patientube erreicht haben, oder (b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie beheimatet oder wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind.
2.4 Wir empfehlen Ihnen, die Bestimmungen für Ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal abspeichern.
3. Sprache der Bestimmungen
3.1 Soweit Patientube Ihnen eine Übersetzung in eine englische Sprachfassung der Bestimmungen zur Verfügung stellt, erfolgt dies lediglich für Ihren Komfort. Massgeblich für Ihr Verhältnis zu Patientube soll stets die Deutsche Sprachfassung sein.
3.2 Sofern Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen der Deutschen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung bestehen, soll die Deutsche Sprachfassung massgeblich sein.
4. Änderungen der Bestimmungen
4.1 Patientube darf die Bestimmungen von Zeit zu Zeit ändern. Wenn solche Änderungen bewirkt werden, wird Patientube eine neue Kopie der Bestimmungen unter
http://www.patientube.com/_____ zugänglich machen.
4.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Patientube Ihre Nutzung als Annahme der geänderten Bestimmungen behandeln wird, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu dem sich die Bestimmungen geändert haben, weiter nutzen.
4.3 Sie sollten die Bestimmungen regelmässig auf Änderungen hin überprüfen.
5. Patientube Nutzerkonten
5.1 Um Zugang zu bestimmten Funktionen der Webseite oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie bei Patientube ein Nutzerkonto einrichten. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben erteilen. Es ist wichtig, dass Sie das Kennwort zu Ihrem Patientube Nutzerkonto sicher und geheim halten.
5.2 Sie müssen Patientube unverzüglich von jeder Ihnen bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch Ihres Patientube Nutzerkontos in Kenntnis setzen.
5.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem Patientube Nutzerkonto vorgenommen werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber Patientube als auch gegenüber Anderen) sind.
6. Generelle Nutzungsbeschränkungen
6.1 Patientube räumt Ihnen hiermit unter Massgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die Webseite und die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet:
– Sie erklären sich damit einverstanden, nicht einen Teil oder Teile der Webseite über irgendein Medium zu vertreiben, ohne dass Patientube dies zuvor schriftlich autorisiert hat. Dies bezieht sich auch – nicht aber ausschliesslich – auf jegliche Nutzerübermittlung (wie unten definiert);
– Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren (einschliesslich – nicht aber beschränkt auf – den Patientube-Player und seine zugehörigen Technologien);
– Sie erklären sich damit einverstanden, auf Nutzerübermittlungen (wie unten definiert) oder andere auf der Webseite verfügbar gemachte Inhalte (einschliesslich Patientube-Inhalte wie unten definiert) nicht über irgendwelche andere Technologien oder Mittel als die Video-Wiedergabeseiten der Webseite selbst, oder solche anderen Mittel zuzugreifen, die Patientube ausdrücklich für diesen Zweck bestimmt;
– Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche (i) die Nutzung oder Vervielfältigung von Nutzerübermittlungen oder Patientube-Inhalten verhindern oder beschränken oder (ii) Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen;
– Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite oder irgendwelche Dienste nicht für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch Patientube schriftlich dazu autorisiert worden zu sein. Die verbotenen kommerziellen Nutzungen umfassen unter anderem – nicht aber ausschliesslich:
— den Weiterverkauf von Zugang zu der Webseite oder irgendeinem der Dienste (wie z. B. dem Patientube-Player) auf einer anderen Webseite zu dem vorrangigen Zweck, Werbe- oder Subskriptionseinnahmen zu erzielen; und
— der Weitervertrieb der Dienste (einschliesslich jedweder über solche Dienste zugänglichen Nutzerübermittlungen) zu dem vorrangigen Zweck, Einnahmen aus im Wesentlichen gleichartigen oder vergleichbaren geschäftlichen Unternehmungen wie denjenigen von Patientube zu erzielen.
Nicht erfasst werden soll dagegen (i) das Hochladen eines Originalvideos auf Patientube, (ii) das Unterhalten eines originalen Kanals auf der Webseite mit dem Ziel, ein geschäftliches, medizinischen oder eines gesundheitsorientiertes Unternehmen zu fördern, und (iii) jede Nutzung, die Ihnen durch Patientube ausdrücklich in Schriftform gestattet wird;
Sofern Sie den Patientube-Player auf Ihrer Webseite nutzen, müssen Sie auf den Seiten, die den Patientube-Player enthalten, einen herausgehobenen Link zurück auf die Webseite vorhalten, und dürfen den Patientube-Player in keiner Weise modifizieren.
Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatische Systeme (einschliesslich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die Webseite in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von Patientube gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;
Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten bei Patientube angesehen werden);
Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite und die Dienste (unter Einschluss der Kommentare und Email-Funktionen der Webseite) nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit irgendeinem Handels oder einem gewerblichen Unternehmen, insbesondere im medizinischen, Betreuungs- oder Gesundheitsbereich zu nutzen;
Sie erklären sich damit einverstanden, zu keinem der Nutzer der Webseite wegen seiner Nutzerübermittlungen in der Verfolgung kommerzieller Zwecke Kontakt aufzunehmen; und
Sie erklären sich damit einverstanden, Zugriff auf Nutzervideos nur in der Form des Streamings und zu keinen anderen Zwecken als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, und nur in dem Rahmen zu nehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist. „Streaming“ bezeichnet eine gleichzeitige digitale Übertragung des Materials über das Internet durch Patientube auf ein nutzerbetriebenes web- oder internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
6.2 Sie erklären sich damit einverstanden, zu jedem Zeitpunkt Ihrer Nutzung der Dienste alle anderen Vorgaben der Bestimmungen und der Patientube Community Richtlinien einzuhalten.
6.3 Patientube gestattet den Betreibern öffentlicher Suchmaschinen den Einsatz von Spiders, um Materialien von der Seite zu kopieren, dies jedoch ausschliesslich zu dem Zweck, öffentlich zugängliche und durchsuchbare Verzeichnisse der Materialien anzulegen, nicht aber für die Anlegung von Cache-Speichern oder Archiven solcher Materialien. Patientube behält sich das Recht vor, diese Gestattung generell oder in einzelnen Fällen zu widerrufen.
6.4 Patientube erneuert sich ständig, um seinen Nutzern ein bestmögliches Erlebnis zu vermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die Patientube zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor angekündigt wird.
6.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Patientube als Teil dieser ständigen Erneuerung nach ausschliesslich eigenem Ermessen (vorübergehend oder dauerhaft) damit aufhören kann, Ihnen oder Nutzern im Generellen die Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) zur Verfügung zu stellen, ohne dass Ihnen dies zuvor mitgeteilt wird. Sie sind berechtigt, die Nutzung der Dienste zu jedem beliebigen Zeitpunkt einzustellen. Sie brauchen Patientube die Einstellung der Nutzung der Dienste nicht speziell mitzuteilen.
6.6 Sie sind damit einverstanden, dass Sie ausschliesslich verantwortlich sind (und dass Patientube Ihnen oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich ist) im Zusammenhang mit und für die Folgen von jeder Verletzung Ihrer Pflichten unter den Bestimmungen (einschliesslich jeglichen Verlusts oder Schadens, den Patientube dadurch erfährt).
7. Copyright-Richtlinie
7.1 Patientube unterhält eine eindeutige Copyright-Richtlinie in Bezug auf jegliche Nutzungsübermittlung, die vorgeblich Copyrights einer dritten Partei verletzt. Details zu dieser Richtlinie können hier abgerufen werden: http://www.Patientube.de/______
7.2 Entsprechend Patientube’s Copyright-Richtlinie wird Patientube den Nutzerzugang zu der Webseite sperren, wenn ein Nutzer als wiederholter Verletzer identifiziert wird. Ein wiederholter Verletzer ist ein Nutzer, der mehr als zwei Mal wegen verletzender Handlungen ermahnt wurde.
8. Ihre Nutzerübermittlungen
8.1 Als Inhaber eines Nutzerkontos bei Patientube können Sie Videomaterial („Nutzervideos“) und textliche Anmerkungen („Nutzerkommentare“) (zusammen: „Nutzerübermittlungen“) übermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis, dass Patientube unabhängig davon, ob solche Nutzerübermittlungen veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf irgendwelche Nutzerübermittlungen garantiert.
8.2 Sie behalten sämtliche Eigentumsrechte an Ihren Nutzerübermittlungen. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass Sie Patientube und anderen Nutzern der Webseite eingeschränkte Nutzungsrechte einräumen. Diese sind unter Ziffer 10 dieser Bestimmungen näher beschrieben (Rechte, die Sie einräumen).
8.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie für Ihre Nutzerübermittlungen und die Konsequenzen Ihrer Postings oder Ihrer Veröffentlichung alleine die gesamte Verantwortung tragen. Patientube übernimmt oder unterstützt keine Nutzungsübermittlung oder irgendwelche darin enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und Patientube schliesst ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen aus.
8.4 Sie gewährleisten und garantieren, dass Sie über sämtliche erforderlichen Rechte, Lizenzen, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügen (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung der Dienste verfügen werden), die erforderlich dafür sind, dass Patientube Ihre Nutzerübermittlung zum Zweck der Bereitstellung von Diensten durch Patientube nutzen kann und anderweitig von Ihren Nutzerübermittlungen in der auf der Webseite und in diesen Bestimmungen genannten Weise Gebrauch machen kann.
9. Inhalt Ihrer Nutzerübermittlungen
9.1 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Verhalten bei der Nutzung der Webseite (und der Inhalt sämtlicher Ihrer Nutzerübermittlungen) mit Patientube’s Community-Richtlinien übereinstimmt, die unter http://www.patientube.com in von Zeit zu Zeit aktualisierter Fassung abgerufen werden können.
9.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlung posten oder hochladen werden, deren Besitz durch Sie in Ihrem Heimatland und/oder im Land Ihres Wohnsitzes illegal ist oder sein könnte oder dessen Gebrauch oder Besitz durch Patientube im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.
9.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlungen posten oder hochladen werden, die Gegenstand fremder Eigentumsrechte sind (einschliesslich Geheimhaltungs- oder Persönlichkeitsrechte), sofern Sie nicht über die entsprechenden Nutzungsrechte, eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmässigen Eigentümers verfügen, welche das Posten des betreffenden Materials und die Einräumung einer Lizenz an Patientube gemäss unten stehender Ziffer 10.1 gestattet.
9.4 Patientube behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob Nutzerübermittlungen den Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten sind. Patientube darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschliesslich eigenem Ermessen solche Nutzerübermittlungen entfernen, die diese Bestimmungen verletzen und/oder den zum Hochladen von Nutzerinhalten erforderlichen Zugang eines Nutzers sperren.
9.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Webseite und der Dienste Nutzerübermittlungen ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstössig oder unanständig sind oder von Ihnen anderweitig als störend empfunden werden. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche Nutzerübermittlungen gegenüber Patientube zustehen.
9.6 Sie sind sich bewusst, dass Inhalte von Nutzerübermittlungen sehr persönlichen Charakter haben können und mit dem Posting einer Nutzerübermittlung sind Sie auch mit dem möglichen Eingriff in Ihre Persönlichkeitsrechte einverstanden und geben die entsprechenden Schutzrechte auf. Sie stehen auch dafür ein, dass sämtliche anderen Personen, welche im Inhalt Ihrer Nutzerübermittlungen erscheinen, mit der Nutzerübermittlung ausdrücklich einverstanden sind und auch den Verlust des Persönlichkeitsschutzes in Bezug auf die Darstellungen und den Inhalt der Nutzerübermittlungen in Kauf nehmen. Sie sind sich auch bewusst, dass die Nutzerübermittlungen sich überwiegend mit Themen des Gesundheitswesens und der Gesundheit der dargestellten Personen befassen und dass dementsprechend unter den Nutzern Diskussionen und ein Austausch hinsichtlich der persönlichen Gesundheitsaspekten und -themen der in den Nutzerübermittlungen dargestellten Personen stattfinden kann.
10. Einräumung von Rechten
10.1 Indem Sie Nutzerübermittlungen bei Patientube hochladen oder posten, räumen Sie
– Patientube eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung und Weitergabe) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und Patientube’s Geschäften, einschliesslich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege und
– jedem Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.
10.2 Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzervideos erlöschen, sobald Sie Ihre Nutzervideos von der Webseite entfernen. Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzerkommentaren sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 8.2 bezeichneten Eigentumsrechte im Übrigen unberührt.
11. Patientube-Inhalte auf der Webseite
11.1 Mit Ausnahme von Nutzerübermittlungen stehen sämtliche Inhalte auf der Webseite unter Einschluss von – aber ohne Beschränkung auf – Texten, Software, Skripten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik und interaktiven Elementen auf der Webseite (die „Patientube-Inhalte“) im Eigentum von Patientube oder sind an Patientube lizenziert, und sind Gegenstand von Copyrights, Markenrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten von Patientube oder Patientube’s Lizenzgebern. Jegliche mit den Patientube-Inhalten verbundenen Handels- oder Dienstleistungsmarken stehen ihren jeweiligen Eigentümern zu.
11.2 Für andere Zwecke gleich welcher Art dürfen Patientube-Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Patientube oder Patientube’s Lizenzgebern nicht heruntergeladen, kopiert, reproduziert, vertrieben, übertragen, gesendet, ausgestellt, verkauft, lizenziert oder anderweitig verwertet werden. Patientube behält sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte an und bezüglich Patientube-Inhalten vor.
12. Links von Patientube
12.1 Die Dienste können Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht Patientube gehören oder von Patientube kontrolliert werden. Patientube hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten.
12.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Patientube nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, übernimmt oder bekräftigt.
12.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Patientube nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Sie als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existent irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
12.4 Patientube fordert Sie hiermit auf, bei dem Verlassen der Webseite von Patientube und dem Besuch einer verlinkten Website sich die Nutzungsbedingungen und Datenschutz-Richtlinie jeder anderen Webseite, die Sie besuchen, durchzulesen.
13. Beendigung Ihres Verhältnisses zu Patientube
13.1 Die Bestimmungen bleiben wirksam, bis sie von Ihnen oder Patientube nach Massgabe des Nachstehenden gekündigt werden.
13.2 Sofern Sie Ihre rechtliche Vereinbarung mit Patientube beenden wollen, können Sie dies erreichen durch (a) jederzeitige Mitteilung an Patientube und (b) Schliessung Ihres Nutzerkontos bei Patientube. Ihre Mitteilung ist in Schriftform an die eingangs dieser Bestimmungen genannte Adresse von Patientube zu richten.
13.3 Patientube kann seine rechtliche Vereinbarung mit Ihnen zu jeder Zeit kündigen, sofern:
Sie gegen irgendeine Vorschrift der Bestimmungen verstossen haben (oder sich in einer Weise verhalten haben, die klar verdeutlicht, dass Sie nicht willens oder in der Lage dazu sind, die Vorschriften der Bestimmungen einzuhalten),
Patientube gesetzlich dazu verpflichtet ist (z. B. wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie illegal ist oder wird); oder
Patientube darauf umgestellt wird, die Dienste Nutzern in ihrem Heimatland oder in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben oder von dem aus Sie die Dienste nutzen, nicht mehr länger zur Verfügung zu stellen; oder
das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie durch Patientube nach Patientube’s Einschätzung wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist.
13.4 Von einem Ausser-Kraft-Treten dieser Bestimmungen unberührt bleiben sollen alle Rechte, Pflichten und Haftung, von denen Sie oder Patientube profitiert haben oder denen sie unterworfen waren (oder die während der Geltungsdauer der Bestimmungen anwendbar waren), oder deren unbefristete Weitergeltung angeordnet ist. Auf solche Rechte, Pflichten und Haftung sollen die Vorschriften unter Ziffer 16.6 unbefristet Anwendung finden.
14. Gewährleistungsausschluss
14.1 Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.
14.2 Die Dienste werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und Patientube übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie.
14.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert Patientube nicht, dass:
– Ihre Nutzung der Dienste Ihre Erwartungen befriedigt,
– Ihre Nutzung der Dienste nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt,
– irgendeine Information, die Sie als Ergebnis der Nutzung der Dienste erhalten, zutreffend oder verlässlich ist, und
– dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die Sie als Teil der Dienste erhalten, behoben werden.
14.4 Die Nutzerübermittlungen haben überwiegend Themen des Gesundheitswesens und des Medizinalbereiches zum Inhalt. Patientube übernimmt keine Verantwortung für diese Inhalte und weist die Nutzer darauf hin, dass der Inhalt ausschliesslich von den Autoren der Nutzerübermittlungen erstellt wurden und deren subjektiven Ansichten enthalten, welche nicht auf Richtigkeit und Verlässlichkeit geprüft wurden. Patientube lehnt selbst dann jegliche Verantwortung und Haftung für Inhalte ab, wenn Patientube stichprobenhafte Kontrolle von Inhalten vornimmt. Patientube weist alle Nutzer darauf hin, dass keiner der Nutzer den Inhalten und Empfehlungen der Nutzerübermittlungen folgen darf, sondern jeder Nutzer bei Gesundheitsstörungen, Gebrechen und/oder Unwohlsein den eigenen Arzt seines Vertrauens oder einen anderen Arzt oder medizinische Fachpersonen kontaktieren muss und sich von einem Arzt und/oder medizinischen Fachpersonen untersuchen lassen muss. Patientube warnt ausdrücklich von Selbstdiagnosen aufgrund von Nutzungsübermittlungen und lehnt jede Haftung für eine solches vom Nutzer entgegen den Empfehlungen gewähltes Verhalten ab.
14.5 Anderen Bedingungen, Garantien oder andere Bestimmungen (einschliesslich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Dienste nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich durch die Bestimmungen bezeichneten Grad anwendbar.
15. Haftungsbeschränkung
15.1 Diese Bestimmungen führen nicht zum Ausschluss oder zur Begrenzung einer solchen Haftung von Patientube, die unter dem anwendbaren Recht nicht rechtmässig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.
15.2 Unbeschadet der übergreifenden Vorgabe unter obiger Ziffer 15.1 ist Patientube nicht haftbar für:
– jegliche indirekten oder Folgeschäden, die Sie treffen. Dies schliesst jegliche Gesundheitsschäden, negative Folgen für die eigene Gesundheit und des Wohlgefühls, aber auch den Verlust von Vorteilen und/oder Gewinnen (gleich ob direkt oder indirekt), jeglichen Verlust von Goodwill oder geschäftlicher Reputation sowie jeglichen von Ihnen erlittenen Datenverlust ein.
– jeglichen Verlust oder Schaden, der Sie trifft als Folge:
– jeglichen Vertrauens, das Sie in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz von jeglicher Nutzerübermittlung und/oder Werbung gesetzt haben, oder als Folge jeglichen Verhältnisses oder einem Geschäft zwischen Ihnen und jeglichem Nutzerübermittler , Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung in den Diensten erscheint;
– jegliche Änderungen, die Patientube an den Diensten vornimmt, oder jegliche dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung im Zur-Verfügung-Stellen der Dienste (oder irgendwelcher Funktionen innerhalb der Dienste);
– der Löschung, der Beschädigung oder Speicherungsfehlern im Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen und anderen Kommunikationsdaten, die bei Ihrer Nutzung der Dienste oder durch diese erhalten oder übertragen werden;
– Ihres Versäumnisses, Patientube mit zutreffenden Informationen bezüglich des Nutzerkontos zu versorgen;
– Ihres Versäumnisses, Ihr Passwort oder Details über Ihr Patientube Nutzerkonto sicher und vertraulich zu halten.
15.3 Die Beschränkungen von Patientube’s Haftung Ihnen gegenüber, wie unter obiger Ziffer 15.2 festgelegt, sollen unabhängig davon gelten, ob Patientube auf die Möglichkeit des Auftretens solcher Verluste hingewiesen wurde oder sich ihrer bewusst war.
16. Allgemeine Bestimmungen
16.1 Die Bestimmungen stellen die gesamte rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Patientube dar, beherrschen Ihre Nutzung der Dienste und ersetzen vollständig jede frühere Vereinbarung zwischen Ihnen und Patientube bezüglich der Dienste.
16.2 Mitteilungen zu Ihrem Vertragsverhältnis mit Patientube und zu Ihrer Nutzung der Dienste, einschliesslich Mitteilungen zu Änderungen dieser Bestimmungen, übermittelt Patientube Ihnen per E-Mail, normaler Post oder in Postings auf der Webseite von Patientube.
16.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die nach den Bestimmungen gegeben sind (oder die Patientube unter irgendeinem anwendbaren Recht zustehen) keinen formalen Verzicht auf Patientube’s Rechte darstellen und dass diese Rechte oder Rechtsbehelfe Patientube weiterhin zustehen.
16.4 Sofern irgendein dazu zuständiges Gericht entscheidet, dass irgendeine Vorschrift dieser Bestimmungen unwirksam ist, soll diese Vorschrift aus den Bestimmungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die Geltung der übrigen Bestimmungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften der Bestimmungen bleiben in diesem Fall wirksam und anwendbar.
16.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass jede der Gesellschaft und jedes Organ und alle übrigen Mitglieder der Unternehmensgruppe, der Patientube angehört, Drittbegünstigter der Bestimmungen ist und dass solche anderen Unternehmen berechtigt sind, auf jegliche Vorschriften dieser Bestimmungen, die Ihnen einen Vorteil (oder Rechte) vermitteln, zu vertrauen und sie unmittelbar durchzusetzen. Abgesehen davon sollen keine andere Person und kein anderes Unternehmen Drittbegünstigte der Bestimmungen sein.
16.6 Die Bestimmungen und Ihr Verhältnis zu Patientube unter den Bestimmungen sollen nach Schweizer Recht beurteilt werden. Sie und Patientube vereinbaren die ausschliessliche Zuständigkeit der Gerichte in Zug, Schweiz für die Beilegung sämtlicher rechtlicher Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit den Bestimmungen. Unbeschadet dessen erklären Sie sich damit einverstanden, dass Patientube auf Unterlassung gerichtete Rechtsbehelfe (oder vergleichbare Arten eiliger Rechtsbehelfe) in jeglicher Jurisdiktion geltend machen darf.
Datum: 28. September 2015